Samstag, Februar 16, 2008

Ciao VOV

Abschlussbericht der Vorsitzenden

Nach fünf Jahren Vorsitz (von 2002-2007) im VOV fasse ich zum Abschied mal ein paar Punkte zusammen:

Ich war gerne Vorsitzende des VOV, sowohl von 2002-2004 im Team mit Axel Schudak und ab 2005 mit Sascha Boerger. Ganz besonders danken möchte ich dem Postmaster Wolfgang Kueter, der in den vergangenen (zehn?) Jahren den reibungslosen Server-Betrieb für den VOV sichergestellt hat.

Betreffend der Mailinglisten-Struktur finde ich die Lösung des VOV nach wie vor praktisch, da sie Genossinnen und Genossen, die im Ausland leben oder mit Modem und ohne DSL online gehen, die Chance bietet, sich an unseren Diskussionen zu beteiligen. Die Technologie des VOV war immer der kleinste gemeinsame Nenner, aus Solidarität auf einfachste Mittel und knowhow zu setzen, um niemand aus dem Diskussionsangebot auszugrenzen. Dadurch wirkt der VOV heute auch etwas verstaubt. Wenn ich mir im Vergleich dazu allerdings www.meine.spd.de ansehe, kann ich mir in Anbetracht des bunt virtuellen Durcheinanders bei Missionen und Blogs ein alters-mildes Lächeln nicht verkneifen. Ich bedanke mich beim bisherigen Webmaster-Team und wünsche dem Neuen ein glückliches Händchen, in der Hoffung, dass ihr den Integrationsansatz des VOV aber auch so etwas für "Führung und Übersichtlichkeit" statt virtuelles Durcheinander nicht aus dem Auge verliert.

Weit über 90 Prozent aller Beiträge des VOV befassen sich mit allgemein-politischen Themen bzw. der SPD als Parteiorganisation und weniger als 10 Prozent der Beiträge mit dem eigentlichen Kernthema Internet, wofür der VOV mal gegründet wurde. M.E. kompensiert der VOV da in der SPD ein Defizit, das die klassische Struktur der Gliederungen (alle vier Wochen eine Vorstandssitzung ist eben nicht immer zeitnah zu politischen Ereignissen) nicht kompensiert. Aber auch hier gibt es für mich einen Wermutstropfen. Ich werde mich nach mehr als 10 Jahren Mitgliedschaft nicht daran gewöhnen, in welch ätzendem Stil manche Genossinnen und Genossen hier in die Tastatur greifen. Politische Kritik muss sein, aber ein Teil der Angriffe empfinde ich nicht als Polemik oder Ironie oder Satire, sondern gezielt als persönliche Verletzung, die mich abstößt und mir die Lust am Lesen und Antworten raubt. Das ist - neben einem Zeitproblem - sicher mit ein Grund gewesen, hier weniger zu schreiben. Aber kein Grund, um nicht wieder als Vorsitzende zu kandidieren.

Fakt ist, dass mein politisches Ziel, den Status des VOV dahingehend zu verändern, damit dieser Arbeitskreis auf Bundesebene Antragsrecht erhält, am anhaltenden Widerstand des Willy-Brandt-Hauses (steht sinnbildlich für einzelne PV-Mitglieder bzw. Bundesgeschäftsführer und Generalsekretäre) gescheitert ist. (Aber auch das ist auch nicht die Ursache, nicht mehr für den VOV-Vorsitz zur Verfügung zustehen).

Der Status des VOV in der SPD ist seit seiner offiziellen Gründung am 27. Januar 1997 - also vor mehr als zehn Jahren - der eines Arbeitskreises in der SPD. Auslöser für mein Bestreben auf Anerkennung als Projektgruppe mit Antragsrecht war im Jahr 2002 der Beschluss des VOV für ein "Recht auf Information". Dieser wurde damals aus formalen Gründen ("der VOV hat kein Antragsrecht") im Regierungsprogramm 2002-2006 nicht berücksichtigt. Das hatte den Antrag "Anerkennung des VOV (Virtueller Ortsverein) als Projektgruppe", zur Folge, der bis heute - trotz Beschluss des Bundesparteitags 2003 in Bochum - vom PV nicht umgesetzt wurde. Stand heute ist, dass der VOV seine Anträge (die in den vergangenen Jahren allerdings auch immer spärlicher wurden) nach wie vor über Mitgliederversammlungen von Ortsvereinen einbringt und nicht wie Jusos, ASJ, AGS oder andere Arbeits- und Projektgruppen der SPD über ein eigenes Antragsrecht an Bundesparteitage einbringen kann. Das gleiche Schicksal wie der Antrag "Recht auf Information" erlitt dann im Jahr 2004 der VOV-Antrag zu Softwarepatenten und im Jahr 2005 der VOV-Antrag zum Thema Vorratsdatenspeicherung. Mag sein, dass im PV zum damaligen Zeitpunkt das Knowhow fehlte, um mit solchen Anträgen vernünftig umzugehen. Aber Fazit ist, dass man so "von oben herab" leider nicht die Basis motiviert, um sich per demokratischer Willensbildung in seiner Partei einzubringen. Als "Relikt" fürs virtuelle Archiv habe ich den damaligen Antrag auf Anerkennung des VOV als PG mit Antragsrecht noch mal an meinen Rechenschaftsbericht angehängt.

Mein Entschluss, nicht mehr als Vorsitzende des VOV zur Verfügung zu stehen, war sicher von der Art und Weise, wie der PV - oder die ausführenden Gremien im Willy-Brandt-Haus - mit dem Wunsch nach einem eigenständigen Antragsrecht umzugehen - beeinflusst. Aber Hauptmotiv für mich ist, dass ich
a) mehr Zeit für das reale Leben haben möchte, auch das reale politische Leben in Frankfurt bzw. in Hessen und
b) ich immer der Meinung bin, dass ein Vorsitzender oder eine Vorsitzende nicht nur ein Verwaltungsorgan ist, sondern eine Perspektive für die Zukunft haben sollte, warum er/sie die politische Macht anstrebt und wofür er/sie dieses Mandat einsetzen will. Deshalb wünsche ich der Wahl und den Kandidaten viel Erfolg für die Zukunft.

Zum Abschied möchte ich allen Vorstandsmitgliedern der vergangenen Jahre für ihr Engagement und das sehr kooperative Klima im VOV-Vorstand danken. Traurig war ich über den Tod der Vorstandsmitglieder Helmut Pohl und Hans Peter Rangol, besonders wenn man sich über die virtuelle Vorstandsarbeit hinaus persönlich kennen gelernt hat. Reale Treffen helfen, Missverständnisse ab- und Vertrauen aufzubauen.
In diesem Sinne Glück auf

solidarische Grüße
Petra Tursky-Hartmann
Vorsitzende des VOV

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Antrag: Anerkennung des VOV (Virtueller Ortsverein) als Projektgruppe
Die SPD Ortsverein Sachsenhausen-Ost stellt den Antrag auf Umwandlung des bisherigen Status des Virtuellen Ortsvereins (VOV) von einem Arbeitskreis in eine Projektgruppe, dem das Antrags- und Rederecht für Bundesparteitage zusteht.

Begründung:

In Anbetracht der ständig sinkenden Mitgliedszahlen ist es für die SPD von immenser Bedeutung, moderne Organisationsformen zu entwickeln und zu leben. Um politisch engagierten Menschen ihr Engagement in und für die SPD besser zu ermöglichen, muss es neben dem Ortsverein neue Formen der Willensbildung geben. Dadurch lassen sich neue Zielgruppen erschließen und für die SPD gewinnen. Ein Beispiel für die gelungene Arbeit einer Zielgruppe ist der Virtuelle Ortsverein der SPD (VOV), der 1995 auf dem Mannheimer Parteitag als Projekt von engagierten Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ins Leben gerufen und 1997 als Arbeitskreis von der SPD anerkannt wurde.

Der VOV ist ein Arbeitskreis von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Internet. In ihm kommen Menschen, die der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) angehören oder ihr nahe stehen über das Internet zusammen. Der Virtuelle Ortsverein (VOV) ist als nicht eingetragener Verein organisiert. Die Mitglieder des VOV kommunizieren mit Hilfe eines elektronischen Postverteilers und öffentlich in den Diskussionsforen (sogenannte Newsgroups) im Internet. Die politischen Diskussionen beschäftigen sich dabei schwerpunktmäßig mit rechnergestützter Kommunikation und der Entwicklung der Informationsgesellschaft ohne hierauf begrenzt zu sein.

Ziel des VOV war und ist, die Möglichkeiten des Internets für die politische Arbeit der SPD zu erforschen. So wurden durch eine demokratische Selbstorganisation mit Abstimmungen und Wahlen neue Formen der Kommunikation in den elektronischen Netzen entwickelt und erprobt. Dieses Know-How wurde und wird den verschiedenen Gliederungen der SPD zur Verfügung gestellt, um die Darstellung der SPD im Internet zu optimieren.

Der VOV tagt - im Gegensatz zu realen Ortsvereinen - rund um die Uhr, sieben Tage in der Woche, 356 Tage im Jahr. Bis im vergangenen Jahr hat der VOV einen recht stürmischen Mitgliedszuwachs erfahren.

Zur Zeit zählt der VOV ca. 1000 Mitglieder. Differenziert nach Geschlecht, Alter, Parteizugehörigkeit und Wohnsitz im Ausland zeigen die Daten, dass seit der Gründung lediglich der demografische Faktor "Alter" eine Veränderung erfahren hat. Lag vor fünf Jahren das Durchschnittsalter bei 34 Jahren, so liegt das Durchschnittsalter heute bei 39 Jahren. Der Frauenanteil im VOV beträgt seit Anerkennung als Arbeitskreis 10 Prozent. 85 Prozent der Mitglieder des VOV sind auch Mitglied in der SPD. Die große Mehrheit der Mitglieder des VOV lebt in Deutschland, ca. fünf Prozent der Mitglieder leben z.Zt. - meist beruflich bedingt - in 19 Ländern außerhalb der Bundesrepublik. Ihnen bietet der VOV die Möglichkeit, sich auch außerhalb ihres realen Wohnsitzes weiterhin aktiv an Diskussionen über sozialdemokratische Politik zu beteiligen.

Anträge und Wahlen finden im VOV virtuell nach ausgiebiger Meinungsbildung und Diskussionsphase statt. Um über das Thema Internet und Neue Medien neue Zielgruppen für die SPD zu erschließen, strebt der VOV die Anerkennung als Projektgruppe an, um Antragsrecht für reale Bundesparteitage zu erhalten. Um Erfahrungen, wie z.B. zum Thema "Softwarepatente" in die Antragsberatung einfließen zu lassen, braucht der VOV Antragsrecht für Parteitage. Aufgrund seines Status jetzigen Status als Arbeitskreis kann der VOV - trotz intensiver inhaltlicher Debatte - keine Anträge stellen, um sich an einer demokratischen Willensbildung in der SPD zu beteiligen.

Das besondere am VOV ist - vergleichbar den Jusos - dass auch Nicht-SPD Mitglieder an der innerparteilichen Meinungs- und Willensbildung beteiligt werden. Der VOV ist hier offen für die Kompetenz von Nicht-SPD Mitgliedern. Diese Offenheit hat sich als fruchtbare Bereicherung vieler Diskussionen erwiesen. Nichtsdestotrotz ist seit der Gründung des VOV der Anteil der SPD Mitglieder relativ konstant um 85 Prozent geblieben. Dies deutet darauf hin, dass eine vorhergehend lose Beteiligung an einem virtuellen Projekt wie dem VOV sich für die Partei langfristig in Mitgliedschaften oder zumindest in Wahlergebnissen für die SPD niederschlägt. Die Mitarbeit von Nicht-SPD Mitgliedern sollte deshalb in der Anerkennung als Projektgruppe explizit - vergleichbar dem Statut der Jusos (§10 Abs.2) - möglich sein.

Der Weg, Anträge im VOV zu formulieren und diese dann über Ortsvereine in den Weg der Willensbildung einzuspeisen, ist denkbar, wird aber dem VOV in seinem Anliegen nach eigenverantwortlicher Mitwirkung an der Willensbildung nicht gerecht. Ein eigenes Antragsrecht für den VOV ist deshalb demokratischer und ehrlicher als jeder Umweg über einen realen Ortsverein.

Der VOV ist jedoch ein Experiment, das seit 1995 mit Erfolg zeigt, dass Willensbildung sowohl vertikal als auch horizontal funktioniert. Die Anerkennung als Projektgruppe mit Antragsrecht bietet die Möglichkeit zukunftsorientierter Beteiligung in einem schwächer werdenden hergebrachten Umfeld klassich-politischer Betätigung.